Allgemeine Geschäftsbedingungen für den SMS - Versand bei www.was-ist-liebe.de

1. Gegenstand der Vereinbarung was-ist-liebe.de, Inh. Michael Kruse, Arndtstr. 22, 32312 Lübbecke betreibt die Website was-ist-liebe.de, in deren Rahmen die Möglichkeit eines SMS-Versands angeboten wird. Der SMS-Versand steht allen registrierten Benutzern von was-ist-liebe.de im Rahmen der Verfügbarkeit nach erfolgter Aktivierung des SMS-Kontos zur Verfügung. Beim Bereich SMS-Versand handelt es sich um verschiedene Dienstleistungen die auf was-ist-liebe.de beschrieben und weitgehend selbsterklärend sind (z.B. SMS versenden, Love-SMS versenden). Jeder Benutzer, der die auf was-ist-liebe.de angebotenen Dienstleistungen nutzt, erkennt diese Nutzungsbedingungen an, unabhängig davon ob er SMS-Dienstleistungen entgeltlich, oder im Rahmen eines von was-ist-liebe.de vergebenen Freiguthabens in Anspruch nimmt. 2. Leistungen von was-ist-liebe.de / Verfügbarkeit was-ist-liebe.de stellt dem Benutzer im Rahmen der Website was-ist-liebe.de die Möglichkeit zum Versand von SMS-Nachrichten in alle Mobilfunknetze in Deutschland, Österreich, Schweiz und Italien zur Verfügung. Zur Nutzung der SMS-Funktionen ist es erforderlich, daß der Benutzer sich mit der von ihm gewählten und nur ihm bekannten Kombination aus Benutzernamen und Passwort auf was-ist-liebe.de einloggt. was-ist-liebe.de übergibt die vom Benutzer im Rahmen der SMS-Funktionen eingegebenen SMS-Nachrichten auf Basis von Internetprotokollen an einen Dienstleister, der die von was-ist-liebe.de angelieferten SMS umgehend an den entsprechenden GSM-Netzbetreiber ausliefert. was-ist-liebe.de erhält für jede versendete SMS einen Statusbericht, der direkt nach Übermittlung der SMS dem Benutzer in Form einer Erfolgs- bzw. Fehlermeldung angezeigt wird. Kann eine SMS nicht erfolgreich zum GSM-Netzbetreiber des entsprechenden Mobilfunknetzes übertragen werden, erhält der Benutzer eine Fehlermeldung. Die SMS wird dem Benutzer in diesem Fall nicht von seinem Guthaben abgezogen. was-ist-liebe.de übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS an Mobilfunkgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich des GSM-Netzbetreibers liegt. was-ist-liebe.de haftet nicht für Schäden in Folge verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. was-ist-liebe.de übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle von was-ist-liebe.de unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von was-ist-liebe.de. 3. Pflichten des Benutzers Der Benutzer verpflichtet sich ausdrücklich, eine aktive Nutzung der SMS-Dienstleistungen, d.h. eine Versendung von SMS-Nachrichten, nur mit Einwilligung des jeweiligen Empfängers vorzunehmen. Die Haftung für unberechtigt über die von was-ist-liebe.de bereitgestellte Schnittstelle versendete SMS-Nachrichten geht auf den User über. was-ist-liebe.de ist nicht verpflichtet, SMS-Nachrichten daraufhin zu prüfen, ob sie strafbare Inhalte haben, oder durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Benutzer verpflichtet sich, sein für den Zugang zu was-ist-liebe.de genutztes Passwort geheim zu halten, um eine missbräuchliche Nutzung der SMS-Schnittstelle durch unbefugte Dritte zu verhindern. Der Benutzer ist für jede Nutzung seines Accounts verantwortlich. Dies bedeutet, dass jede entgeltliche Dienstleistung, die auf was-ist-liebe.de über den Account des Benutzers in Anspruch genommen wird, auf Kosten desjenigen Benutzers erfolgt, dem der jeweilige Account zugewiesen wurde. Der Benutzer haftet auch dann, wenn über seinen Account mit oder ohne sein Wissen von dritter Seite verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert werden, sofern er gegen seine Verpflichtung, die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen, verstossen hat. 4. Verbotene Inhalte Es ist ausnahmslos verboten, die auf was-ist-liebe.de angebotenen SMS-Dienstleistungen zur Übermittlung bzw. zum Speichern verbotener Inhalte zu verwenden. Verbotene Inhalte sind: – Inhalte, die dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen oder sonstige gesetzliche Verbote missachten. – Inhalte, die die Grundrechte der BRD missachten oder gegen diese verstoßen. – Inhalte, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. – Inhalte, die Werbung beinhalten, es sei denn, der Empfänger ist mit der Zusendung einverstanden. - Ebenfalls verboten ist die Nutzung der SMS-Dienstleistungen für den Versand von Massen-SMS, im Sinne von Spamming oder SMS-bombing. Verstößt der Benutzer trotz einer bereits erfolgten Abmahnung gegen die zuvor genannten Regelungen, ist was-ist-liebe.de berechtigt, die Nutzung der SMS-Funktionen für den Benutzer mit sofortiger Wirkung zu sperren. Verstösst der Benutzer gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von was-ist-liebe.de, und wird aus einem dadurch resultierendem Grund für die komplette Nutzung von was-ist-liebe.de gesperrt, ist ihm auch die Nutzung der SMS-Funktionen nicht mehr möglich. Ein vorhandenes Guthaben für SMS-Dienstleistungen, unbeachtet ob es sich um von was-ist-liebe.de vergebenes Freiguthaben oder durch den Benutzer erworbenes Guthaben handelt, verfällt in o.g. Fällen. Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Auszahlung. 5. Abrechnung der SMS-Dienstleistungen / Preise Für die Bezahlung der auf was-ist-liebe.de nutzbaren SMS-Dienstleistungen bietet was-ist-liebe.de unterschiedliche Zahlungsformen an. Der Benutzer verpflichtet sich, keine Zahlungsmittel zu verwenden, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Die aktuell möglichen Zahlungsformen kann der Benutzer auf was-ist-liebe.de einsehen, indem er den Menüpunkt "SMS-Konto aufladen" auswählt. Der Benutzer kann unter Benutzung einer der angebotenen Zahlungsformen einen beliebigen Betrag auf sein SMS-Konto einzahlen. Hierbei ist jedoch ein Mindestbetrag von 1,00 EUR und ein Höchstbetrag von 20,00 EUR einzuhalten. was-ist-liebe.de haftet nicht für nicht erhaltene Einzahlungen. Sollte ein Einzahlungsbetrag verlorengehen (z.B. auf dem Postweg), muss der Benutzer was-ist-liebe.de den Erhalt nachweisen, ansonsten wird was-ist-liebe.de keine Gutschrift auf das SMS-Konto des Nutzers vornehmen. Eingezahlte Beträge werden von was-ist-liebe.de sofort nach Erhalt und Zuordnung umgehend dem SMS-Konto des Benutzers gutgeschrieben. Der Benutzer kann im Rahmen der auf was-ist-liebe.de angebotenen SMS-Funktionen über sein Guthaben verfügen. Der Benutzer kann jederzeit seinen Kontostand einsehen, indem er den Menüpunkt "SMS-Konto" auswählt. Hier kann der Benutzer auch die letzten 90 Buchungsvorgänge einsehen. was-ist-liebe.de speichert Abrechnungsdaten und Versanddetails mindestens 3 Monate. Nach Löschung dieser Daten ist was-ist-liebe.de von der Pflicht zur Vorlage dieser Daten zum Nachweis der Richtigkeit der Abrechnung befreit, Regressanforderungen sind ausgeschlossen. Einwendungen gegen die seitens was-ist-liebe.de erstellten Abrechnungen (Kontodetails) sind umgehend, spätestens jedoch 6 Wochen nach Abrechnung geltend zu machen. Eine Unterlassung einer rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung der Abrechnung. Die Rechnungsstellung der vom Benutzer in Anspruch genommenen Dienstleistungen erfolgt umgehend durch Belastung des SMS-Kontos in Höhe der in Anspruch genommenen Dienstleistung laut der zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme gültigen Preisliste. Die gültige Preisliste kann jederzeit vom Benutzer eingesehen werden, indem er den Menüpunkt "SMS-Preisliste" auswählt. was-ist-liebe.de informiert den Benutzer über Änderungen der Preisliste über die interne Mail-Funktion, sofern der Benutzer zum Zeitpunkt der Änderung über ein SMS-Guthaben verfügt. Ein Anspruch auf diese Verständigung besteht jedoch nicht. 6. Beendigung der Nutzung der SMS-Dienstleistungen Der Benutzer kann die Benutzung der SMS-Dienstleistung sowie die Freischaltung des SMS-Kontos jederzeit beenden. Hierzu kann er unter Einstellungen den Punkt "Mitgliedschaft beenden" auswählen. Eine Rückzahlung des vorhandenen Restguthabens an den Benutzer ist nicht vorgesehen. In Einzelfällen kann was-ist-liebe.de jedoch dem Benutzer ein Restguthaben auszahlen, sofern es sich nicht um ein von was-ist-liebe.de vergebenes Frei-Guthaben handelt. Eine Verpflichtung zur Auszahlung von Guthaben besteht jedoch nicht. was-ist-liebe.de kann die Nutzung der SMS-Funktionen oder den Account des Benutzers mit einer Frist von einer Woche zum Ende des Monats kündigen. Kündigt was-ist-liebe.de dem Benutzer, erhält dieser sein vorhandes Restguthaben von was-ist-liebe.de erstattet, dies betrifft jedoch nur Guthaben die nicht von was-ist-liebe.de im Rahmen von Frei-Guthaben an den Benutzer vergeben wurden. Der Benutzer muss hierzu eine Kontoverbindung innerhalb der EU angeben, an welche was-ist-liebe.de das vorhandene Restguthaben innerhalb 5 Werktagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erstattet. 7. Schliessung des SMS-Kontos was-ist-liebe.de hat das Recht ein vorhandenes SMS-Konto zu löschen, wenn dieses länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird. Ein vorhandenes Guthaben verfällt dadurch. Als Inanspruchnahme des SMS-Konto gilt jede Buchung auf dem Konto, z.B. durch Aufladen des Kontos vom Benutzer oder das Versenden einer SMS im Rahmen der SMS-Funktionen auf was-ist-liebe.de. 8. Schlussbestimmungen Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand bei Streitigkeiten ist Lübbecke. Falls eine oder mehrere Vorschriften dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht beeinflusst. Eine entsprechend unwirksame Klausel wird durch eine Klausel ersetzt werden, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Nebenabreden zu diesen AGB wurden nicht getroffen, alle Ergänzungen zu diesen AGB müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Die Schriftform im Sinne dieses Vertrages wird durch Versendung von Dokumenten per Brief, Fax oder per E-Mail gewahrt. Stand 05.01.2006